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Oberlandesgericht Bamberg, Beschluss vom 21.10.2010
6 U 31/10 -

OLG Bamberg zur Frage der Verkehrssicherungs­pflicht eines Hotels bei Schneefall

Hotelgäste müssen sich in vernünftiger Weise auf erkennbare Gefahren einstellen

Ein Hotel ist verpflichtet, im Winter Räum- und Streuarbeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durchzuführen. Jedoch müssen sich Hotelgäste in vernünftiger Weise auf erkennbare Gefahren einstellen und bedenken, dass in schneereichen Wintern auch bei Einhaltung der Räum- und Streupflichten glatte Stellen nicht gänzlich vermeidbar sind. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg hervor.

Im zugrunde liegenden Streitfall wollte die Klägerin von dem von ihr besuchten Hotel über 7.000 Euro Schadenersatz und Schmerzensgeld in einer Größenordnung von 4.000 Euro. Sie behauptete, bei ihrer Anreise gegen 16 Uhr im Bereich vor dem Eingang des Hotels im Februar 2009 gestürzt zu sein. Ursache des Sturzes sei gewesen, dass der Zugangsbereich mit festgetretenem Schnee bedeckt, uneben und völlig vereist gewesen sei. Es sei auch nicht gestreut gewesen.

Hotel versichert Eingang regelmäßig zu räumen und zu streuen

Das Hotel brachte vor, dass regelmäßig - mindestens einmal am Tag - geräumt und gestreut werden würde. Am Unfalltag sei zuletzt gegen 14.30 Uhr Schnee geräumt und anschließend mit Tausalz und Splitt gestreut worden. Möglicherweise habe der Ehemann der Klägerin das Fahrzeug vor einem Schneehaufen gehalten, so dass die aussteigende Klägerin dort zu Fall gekommen sei.

Zeugenaussagen widersprüchlich

Nach der Vernehmung von fünf Zeugen konnte sich das Gericht nicht davon überzeugen, dass der Zugangsbereich des Hotels mit einer festgetretenen, unebenen und völlig vereisten Schneedecke überzogen war. Zwar sagte dies der Ehemann der Klägerin so aus. Er wollte sogar vom Kraftfahrzeug aus bereits erkannt haben, dass es im Zugangsbereich des Hotels äußerst glatt gewesen sei. Während der Zeuge aber zunächst davon sprach, dass der Zugangsbereich total vereist gewesen sei, gab er auf Nachfrage an, es wäre eine festgetretene Schneedecke vorhanden gewesen, die ebenfalls glatt gewesen sei. Die vier weiteren Zeugen, Mitarbeiter des Hotels, gaben an, dass jedenfalls ab 8 Uhr die Räum- und Streuarbeiten durchgeführt worden seien. Eine Zeugin gab an, dass sie um 14 Uhr das Hotel nach Arbeitsende in Hausschuhen habe verlassen können, ohne nasse Füße zu bekommen oder Glätte zu bemerken. Auch hatten die Mitarbeiter, nachdem sie vom Sturz der Klägerin gehört hatten, zur Erinnerungsstütze schriftliche Notizen zum Räumen und Streuen des Zugangsbereichs des Hotels gemacht, welche sie dem Gericht zur Verfügung stellten.

Klägerin kann mangelndes Räumen und Streuen seitens des Hotels nicht beweisen

Daher konnte die Klägerin nicht beweisen, dass das Hotel seine Verkehrssicherungspflichten durch mangelndes Räumen und Streuen des Zugangsbereichs verletzt hatte. Abschließend wies das Gericht noch darauf hin, dass die Klägerin bei - nach der Aussage ihres Ehemanns - erkennbarer Glätte verpflichtet gewesen wäre, einen geräumten Weg zum Betreten des Hotels zu wählen anstatt auf einem möglicherweise glatten Bereich zu gehen. Das beklagte Hotel habe darauf vertrauen dürfen, dass sich Hotelgäste in vernünftiger Weise auf erkennbare Gefahren einstellen.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 14.02.2011
Quelle: Landgericht Coburg/ra-online

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