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Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 14.03.2019
S 19 KR 1603/18 -

Krankenkasse muss Kosten für ambulante Electromotive Drug Administration Therapie nicht erstatten

Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode noch nicht zur vertragsärztlichen Behandlung zugelassen

Das Sozialgericht Stuttgart hat entschieden, dass die gesetzliche Krankenkasse nicht dazu verpflichtet ist, die Kosten für eine ambulante Electromotive Drug Administration (EMDA®) Therapie zur Behandlung einer chronischen, abakteriellen Blasenentzündung zu tragen.

Die unter einer Interstitiellen Zystitis (chronische, abakterielle Blasenentzündung) leidende Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls begehrte von ihrer gesetzlichen Krankenkasse die Kostenerstattung für die bereits durchgeführte ambulante Electromotive Drug Administration (EMDA®) Therapie sowie die Übernahme der entsprechenden zukünftig anfallenden Kosten. Die EMDA® Methode basiert auf dem Prinzip der Iontophorese und der Elektrophorese. Dabei können ionisierte Medikamente oder nichtionisierte Medikamente durch ein hydratisiertes Trägermolekül auf elektrochemischem Weg in tiefere Schichten der Harnblasenwand eingebracht werden. So wird mit Hilfe eines elektrischen Feldes eine Kombination von Medikamenten in die Blasenwand eingebracht. Hierzu wird ein Elektrodenkatheter, über welchen die Medikamente in die Blase eingebracht werden, durch die Harnröhre in die Blase eingelegt. Dieser Katheter wird mit einem Strom erzeugenden Gerät und zwei auf dem Unterbauch angebrachten Hautkontaktelektroden verbunden. Über diese Verbindung wird ein Stromfeld aufgebaut, welches dafür sorgt, dass die Medikamente durch die Schleimhaut auch bis in die tieferen Schichten der Blasenwand eindringen (Iontophorese). Die Kasse lehnte die Kostenerstattung sowie die zukünftige Übernahme der Kosten für die EMDA® Therapie ab.

SG verneint Kostenerstattungsanspruch

Das Sozialgericht Stuttgart wies die hiergegen gerichtete Klage ab. Es bestehe weder ein Anspruch auf Kostenübernahme in der Zukunft noch auf Kostenerstattung der bereits erfolgten Therapieeinheiten. Es handele sich um eine Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode (NUB), die noch nicht zur vertragsärztlichen Behandlung zugelassen sei. Ein Ausnahmefall im Sinne der Rechtsprechung, in dem dennoch ein Anspruch auf Erbringung der Methode zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung bestehe, liege nicht vor. Somit komme es auch nicht darauf an, dass die S2K Leitlinie Diagnostik und Therapie der Interstitiellen Cystitis (IC/BPS) vom 30. September 2018 unter Punkt 3.5.4. die Therapie mittels EMDA® darstellt und eine Behandlungsempfehlung in Form eines starken Konsenses von 100 % abgibt.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 19.09.2019
Quelle: Sozialgericht Stuttgart/ra-online (pm/kg)

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

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