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Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 17.11.2011
- 6 W 234/11 -

Filesharing: Streitwert von 3.000 € bei einzelnem Musiktitel

Streitwert von 10.000 € nur bei ganzem Musikalbum

Wird mittels eines Filesharing-Programms ein Musiktitel zum Herunterladen bereitgestellt, so ist der Streitwert für den Unterlassungs­anspruch auf 3.000 € festzusetzen. Dies hat das Oberlandesgericht Köln entschieden.

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In dem zugrunde liegenden Fall setzte das Landgericht Köln den Streitwert für einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, gerichtet auf Unterlassung des Angebots urheberrechtlich geschützter Werke in Internet-Tauschbörsen, auf 10.000 € fest. Hintergrund des Antrags war, dass ein Internetnutzer über eine Tauschbörse ein Musiktitel zum Herunterladen bereitgestellt hatte.

Streitwert von 10.000 € war zu hoch

Das Oberlandesgericht Köln hielt einen Streitwert von 10.000 € für zu hoch. Dies entspreche nämlich nicht dem maßgeblichen Interesse des Rechteinhabers auf Durchsetzung seines Anspruchs im vorläufigen Rechtsschutz. Das Gericht hielt einen Streitwert von 3.000 € für angemessen. Ein Gegenstandswert von 10.000 € komme demgegenüber nur bei einem Anbieten eines ganzen Musikalbums in Betracht.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 19.07.2013
Quelle: Oberlandesgericht Köln, ra-online (vt/rb)

Vorinstanz:
  • Landgericht Köln, Beschluss vom 31.08.2011
    [Aktenzeichen: 33 O 202/11]
Entgegengesetzte Entscheidung:
Eine weitere Entscheidung zu diesem Thema:
Aktuelle Urteile aus den Rechtsgebieten:
Prozessrecht | Urheberrecht
Urteile zu den Schlagwörtern:
Filesharing | File-Sharing | Filesharing-Programme | Tauschbörsenprogramme | Streitwert | Tauschbörse/Online-Tauschbörse/Musiktauschbörse/Internettauschbörse | Urheberrechtsverletzung | Urheberverletzung
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