In dem zugrunde liegenden Fall ging es um den illegalen Upload einer Musikdatei. Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Revisionsurteil bindend fest, dass der Beklagte als Störer auf Unterlassung haftete. Es verwies jedoch den Rechtsstreit unter anderem zur Prüfung der Höhe der von dem Beklagten zu ersetzenden Abmahnkosten an das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. zurück.

Streitwert von 2.500 € bei Unterlassungsklage

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied, dass der Klägerin der Anspruch auf Zahlung der Abmahnkosten in Höhe der 1,3-fachen Geschäftsgebühr zustand. Jedoch sei der von der Klägerin zugrunde gelegte Streitwert von 10.000 € für die Unterlassungsklage zu hoch bemessen gewesen. Vielmehr sei ein Streitwert von 2.500 € anzunehmen gewesen.