In dem zugrunde liegenden Fall überschritt eine Autofahrerin auf einer autobahnähnlichen Straße die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 34 km/h. Das Amtsgericht Düsseldorf verhängte aufgrund dessen gegen die Autofahrerin ein Bußgeld von 120 EUR. Dagegen richtete sich die Rechtsbeschwerde der Autofahrerin. Als Rechtfertigung für den Geschwindigkeitsverstoß gab sie an, dass sie plötzlich an Durchfall gelitten habe und daher schnell eine Ausfahrt habe erreichen wollen.

Plötzlicher heftiger Stuhldrang (Durchfall) kann im Einzelfall Geschwindigkeitsüberschreitung rechtfertigen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz. Zwar könne ein Verkehrsverstoß im Einzelfall durch einen Notstand nach § 16 OWiG gerechtfertigt sein, wenn der Betroffene ihn begangen hat, um einem plötzlich aufgetretenen und unabweisbaren Stuhldrang (Durchfall) nachzukommen. Dies setze aber voraus, dass der Verkehrsverstoß zur Abwendung der drohenden Gefahr geeignet ist. Dies sei hier aber nicht der Fall gewesen.

Keine Rechtfertigung bei fehlendem Zeitgewinn aufgrund nahe gelegener Ausfahrt

Die Geschwindigkeitsüberschreitung sei nach Ansicht des Oberlandesgerichts nicht geeignet gewesen, die drohende Gefahr abzuwenden, da die nächste Ausfahrt so nah lag, dass die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit keinen nennenswerten Zeitgewinn erbracht hat.