Im vorliegenden Fall machten die Mieter einer Altbauwohnung Mietminderung geltend, da sie in knarrenden Dielen, einem unebenen Fußboden, verschmutzten Drückergarnituren und nicht gang- und schließbaren Flügeltüren sowie einer verschmutzten Toilette einen Mietmangel sahen.

Sind Mängel vor Übernahme der Wohnung erkennbar, so kann keine Mietminderung geltend gemacht werden

Das Amtsgericht Köpenick entschied, dass Minderung aufgrund der geltend gemachten Mängel nicht in Frage kam. Knarrende Dielen, schwergängige Türen, verschmutzte Drückergarnituren und unebene Fußböden seien in Altbauten bis zu einem gewissen Grad hinzunehmen. Auch verschmutzte Toiletten seien grundsätzlich kein Mangel bei gebrauchten Wohnungen. Nur erhebliche Beeinträchtigungen berechtigten zur Mietminderung (§ 537 Abs. 1 S. 2 BGB), die im vorliegenden Fall jedoch nicht erkennbar gewesen seien. Zudem seien die aufgeführten Mängel vor Ãœbernahme der Wohnung erkennbar gewesen, so dass sich die Beklagten auf eine Minderung nicht haben berufen können.