In dem zugrunde liegenden Fall stieß ein Autofahrer mit einem Fußgänger zusammen als er rückwärts fuhr. Nachfolgend bestand Streit darüber, ob man ihm einen Verkehrsverstoß zur Last legen konnte.

Zur Vermeidung von Gefahren wegen des toten Winkels muss sich rückwärtsfahrender Autofahrer notfalls einweisen lassen

Das Oberlandesgericht Nürnberg entschied, dass der Autofahrer gegen § 9 Abs. 5 StVO verstoßen habe. Danach sei ein Rückwärtsfahren nur zulässig, wenn eine Gefährdung anderer ausgeschlossen ist. Eine Gefährdung könne nur dann ausgeschlossen werden, wenn der Fahrer sich vor dem Rückwärtsfahren vergewissert, dass auch der hintere Bereich frei von Hindernissen ist, der im Rückspiegel oder durch Zurückschauen nicht eingesehen werden kann (sogenannter toter Winkel). Notfalls müsse der Autofahrer eingewiesen werden. Diese Pflicht bestehe insbesondere, wenn eine Gefährdung von Menschen droht.