Werden Sie jetzt Fan von kostenlose-urteile.de bei facebook!
kostenlose-Urteile.de
Mittwoch, 1. Mai 2024
kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH
Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
Dies ist die mobile Version von kostenlose-urteile.de - speziell optimiert für Smartphones.
Klicken Sie hier, wenn Sie lieber die klassische Version für Desktop-PCs und Tablets nutzen wollen.
Hier beginnt die eigentliche Meldung:
Oberlandesgericht München, Urteil vom 03.08.2006
- 6 U 1818/06 -
Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig
Oracle auch in zweiter Instanz erfolgreich
Das Oberlandesgericht München bestätigte ein Urteil des Landgerichts München I vom 19. Januar 2006, durch das auf Betreiben des amerikanischen Software-Anbieters Oracle International Corp. der Firma usedSoft GmbH, München, der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen bzw. der Weiterverkauf von Software-Lizenzen an Dritte verboten wurde, weil es sich um eine Verletzung des Urheberrechts handelt.
usedSoft hat sich darauf spezialisiert, Software-Nutzungsrechte vom ursprünglichen Lizenznehmer zu erwerben und an Dritte zu verkaufen, wobei sich dieser die
Nicht zu entscheiden hatte das Gericht vorliegend, ob unter bestimmten Voraussetzungen die Weitergabe von Datenträgern, die von Oracle stammen und ihre Programme enthalten, zulässig ist, da usedSoft bislang beim Vertrieb der Lizenzen nicht auf den Einsatz von Datenträgern zurückgegriffen hat.
Da das Urteil in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ergangen ist, beinhaltet es nur eine vorläufige Regelung; es ist jedoch rechtskräftig.
Vorinstanz:
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 04.08.2006
Quelle: ra-online, Pressemitteilung des OLG München vom 04.08.2006
Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.
Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/OLG-Muenchen_6-U-181806_Handel-mit-gebrauchten-Software-Lizenzen-rechtswidrig.news2797.htm
Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.
Dokument-Nr. 2797
recht-aktuell.de Alles, was Recht ist
kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH
Die Redaktion von kostenlose-urteile.de gibt sich größte Mühe bei der Zusammenstellung interessanter Urteile und Meldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann kostenlose-urteile nicht die fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.
Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.