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Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 11.03.2011
I-15 W 14/11 -

OLG Düsseldorf: Keine Löschung negativer eBay-Bewertung

Bezeichnung „Finger weg“ überschreite nicht Grenze zur Schmähkritik

Ein eBay-Verkäufer, der auf eine Negativbewertung eines Käufers reagiert hat, kann im Regelfall nicht die Löschung der negativen Bewertung verlangen.

Im zugrunde liegenden Fall hatte eine Käuferin im November 2010 einen Computermonitor zum Kaufpreis von 144,90 Euro über die eBay-Plattform erworben. Sie machte dann von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und sandte den Monitor an die Verkäuferin zurück. Die Verkäuferin verweigerte die Erstattung des Kaufpreises und meinte, die Klägerin habe den zurückgesandten Monitor nicht ordentlich verpackt, so dass der Monitor beschädigt worden sei.

Verkäufer verlangt Löschung der negativen Käuferbewertung durch Käuferin

Die Käuferin veröffentlichte daraufhin am 21. Dezember 2010 über das eBay-Bewertungsportal folgenden Kommentar: „Finger weg!! Hat seine ware zurückerhalten, ich aber nie mein geld“. Die Verkäuferin stellte dann folgende Antwort ein: „Fahrlässigkeit beschädigtes LCD bitte alles lesen auf unserer mich Seite Anfang“ und verlangt von der Käuferin, die negative Käuferbewertung zu löschen. Sie macht u. a. geltend, dass sie aufgrund der negativen Bewertung Umsatzeinbußen erlitten habe.

Aussage der Käuferin in eBay-Bewertung im Kern nicht ersichtlich unwahr

Das Landgericht Düsseldorf hat einen Löschungsanspruch am 20. Januar 2011 verneint. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat diese Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren am 28. Februar 2011 bestätigt. Das eBay-Bewertungssystem ermögliche im Konfliktfall den Beteiligten, unverzüglich ihre Sichtweise zu schildern. Jedenfalls im Eilverfahren, im einstweiligen Verfügungsverfahren, könne daher in der Regel keine Löschung verlangt werden. Im Übrigen sei die Aussage „hat seine ware erhalten, ich aber nie mein geld“ im Kern nicht ersichtlich unwahr. Auch die Bezeichnung „Finger weg“ überschreite nicht die Grenze zur Schmähkritik.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 11.03.2011
Quelle: Oberlandesgericht Düsseldorf/ra-online

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