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Der "Alles Gute Verlag Ltd" darf zukünftig nicht mehr die Zeitschrift "illu der Frau" anbieten. Es besteht bei der Zeitschrift Verwechslungsgefahr mit dem Namen "SUPERillu" des Super Illu Verlags. Der "Alles Gurt Verlag" verstößt damit gegen das Markenrecht. Dies hat das Landgericht Magdeburg entschieden.
Der "Alles Gute Verlag Ltd" aus Oebisfelde wurde unter Androhung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 € oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten dazu verurteilt zukünftig keine
Die Höhe eines etwaigen Schadens ist noch nicht beziffert worden.
Damit war der Super Illu Verlag mit seiner Klage weitestgehend erfolgreich. Er unterlag lediglich mit seinem Antrag, dass der Alles Gute Verlag auf seine Kosten das Urteil im Format ¼ Seite in den Zeitungen Süddeutsche und Frankfurter Allgemeine hätte bekannt machen müssen.
Das Landgericht hat festgestellt, dass die Beklagte mit dem Namen "illu der Frau" gegen das Markenrecht verstößt, da der Name "SUPERillu" geschützt ist. Hier liegt eine
Die
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 19.08.2009
Quelle: ra-online, Pressemitteilung Nr. 41/09 des LG Magdeburg vom 19.08.2009
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Dokument-Nr. 8328
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