wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen

Werden Sie jetzt Fan von kostenlose-urteile.de bei facebook!


Dies ist die mobile Version von kostenlose-urteile.de - speziell optimiert für Smartphones.

Klicken Sie hier, wenn Sie lieber die klassische Version für Desktop-PCs und Tablets nutzen wollen.


Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 09.07.2008
BVerwG 9 A 5.07 -

Bahnhofsumbau und Schienenlärm: Keine Ansprüche nach der Verkehrslärmverordnung, wenn die Schienen weiter abrücken und die Vorbelastung somit abnimmt

Grünes Licht für Umbau des Bahnhofs Ostkreuz in Berlin

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Klage gegen den geplanten Umbau des Bahnhofs Ostkreuz in Berlin-Friedrichshain abgewiesen.

Das Planvorhaben sieht grundlegende Umbau- und Modernisierungsarbeiten an den Bahnanlagen vor, die sich über einen Zeitraum von nahezu zehn Jahren erstrecken sollen. Ursprünglich hatten sich zahlreiche unterschiedlich betroffene Kläger gegen den Planfeststellungsbeschluss gewandt und u.a. verbesserten Lärm- und Erschütterungsschutz für ihre mit Wohn- und Geschäftshäusern bebauten Grundstücke in der Nachbarschaft des Bahnkreuzes begehrt.

Schienenlärm nimmt im Vergleich zur maßgeblichen Vorbelastung ab

Nach mehreren in der mündlichen Verhandlung von der Beklagten vorgenommenen Planergänzungen, die den Bedenken der Kläger durch zusätzliche Schutzauflagen teilweise Rechnung tragen, konnten die Streitsachen bis auf eine einvernehmlich beigelegt werden. Die verbleibende Klage einer Grundstückseigentümerin, der im Planfeststellungsbeschluss trotz hoher Lärmbelastung weder aktiver noch passiver Lärmschutz gewährt worden war, blieb ohne Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht führte zur Begründung aus, Ansprüche nach der Verkehrslärmschutzverordnung scheiterten daran, dass die Gleise von dem Grundstück der Klägerin abrückten und deshalb der Schienenlärm im Vergleich zur maßgeblichen Vorbelastung abnehme. Auf eine grundrechtliche Schutzpflicht der Beklagten könne sich die Klägerin gleichfalls nicht berufen, weil die verbleibende Lärmbelastung nicht dem Ausbauvorhaben zuzurechnen sei.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 09.07.2008
Quelle: ra-online, Pressemitteilung Nr. 45/08 des BVerwG vom 09.07.2008

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/BVerwG_BVerwG-9-A-507_Bahnhofsumbau-und-Schienenlaerm-Keine-Ansprueche-nach-der-Verkehrslaermverordnungwenn-die-Schienen-weiter-abruecken-und-die-Vorbelastung-somit-abnimmt.news6336.htm

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Dokument-Nr.: 6336 Dokument-Nr. 6336

recht-aktuell.de Alles, was Recht ist

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Die Redaktion von kostenlose-urteile.de gibt sich größte Mühe bei der Zusammenstellung interessanter Urteile und Meldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann kostenlose-urteile nicht die fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.