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Das Amtsgericht Herford hat auf die Zahlungsklage der Betreiber des Internet-Branchenbuchs www.regionales-aerztebuch.de deren Kunden - einen Arzt und Inhaber einer Arztpraxis - zur Zahlung der Jahresgebühr von 990 Euro verurteilt. Es befand den Vertrag über einen "hervorgehobenen Premiumeintrag" in dem Internet-Adressregister für wirksam.
Der verklagte
Der
Das Gericht gab jedoch den Betreibern von www.regionales-aerztebuch.de Recht. Mit der
Denn die Erklärung sei dem
Das Gericht führt weiter aus, dass selbst bei oberflächlichem Lesen die Unterscheidung zwischen Standardeintrag und Premiumeintrag hätte auffallen müssen. Maßgeblich sei auch, dass das Formular in zwei Spalten aufgeteilt sei - einer Spalte für den Standardeintrag, die andere aber mit dem Fettdruck "Eintragungsangebot zum Premiumeintrag 2010".
Das Gericht stellte auch fest, dass der Kläger - also der Branchenbuch-Betreiber - schutzbedürftig sei - und zwar deshalb, weil er auf das Vorliegen einer
Der Richter verneinte auch die vom Beklagten behauptete
Auch schloss der Richter ein Anfechtungsrecht des Arztes aus. Eine Anfechtungserklärung wegen Inhaltsirrtums oder Erklärungsirrtums gemäß §§ 119 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sei nicht fristgerecht erfolgt. Zur Wahrung der Anfechtungsfrist müsse die Anfechtungserklärung unverzüglich erfolgen.
Eine
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 26.04.2012
Quelle: ra-online, Amtsgericht Herford (vt)
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Dokument-Nr. 13380
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