Im zugrunde liegenden Fall war in einer Altbauwohnung der Badeofen ausgefallen. Der Mieter konnte deshalb nicht die Badewanne benutzen. Der Vermieter ließ den defekten Badeofen lange Zeit nicht reparieren.

Gericht: Mieter kann Miete mindern

Das Amtsgericht Goslar entschied, dass der Mieter in den Monaten, in den der Badeofen kaputt war, die Miete mindern durfte. Zwar sei es grundsätzlich Sache des Mieters, den Badeofen in ordnungsgemäßen Zustand zu halten. Da aber der Ofen infolge Verschleißes defekt geworden war, sei der Vermieter für die Instandsetzung zuständig.

Gericht spricht Minderung von rechnerisch 18,75 % zu

Wegen der Nicht-Nutzbarkeit der Badewanne sei der Gebrauch der Wohnung eingeschränkt gewesen, stellte das Gericht fest. Bei einer monatlichen Miete von 160,- DM hielt das Gericht eine Minderung von 30,- DM für angemessen.