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Verwaltungsgericht Trier, Beschluss vom 15.06.2005
2 L 532/05.TR -

Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis bei Cannabis- und Amphetaminkonsum

Verläuft eine toxikologische Untersuchung auf Amphetamine und gleichzeitig auch auf Cannabis positiv, so kann dies im Einzelfall auch dann zur vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis berechtigen, wenn nicht genau feststeht, ob der Fahrerlaubnisinhaber im fraglichen Zeitpunkt ein Fahrzeug geführt hat. Dies ist einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Trier zu entnehmen.

Mit dieser Entscheidung gaben die Richter dem Landkreis Daun in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren Recht. Dem betreffenden Fahrerlaubnisinhaber, der nach Auskunft der Polizei in der Vergangenheit bereits wegen BTM-Konsums in Erscheinung getreten war, waren Blut- und Urinproben entnommen worden, nachdem dieser zuvor bei dem Versuch, ein Kraftfahrzeug zuzulassen, einem Mitarbeiter der Zulassungsstelle in Daun durch eine Alkoholfahne aufgefallen war. Die im Hinblick auf den Verdacht, der Mann habe im Zustand der Fahruntüchtigkeit ein Fahrzeug geführt, zur Auswertung an ein Institut für Rechtsmedizin weitergeleiteten Proben ergaben eine Blutalkoholkonzentration von 0,54 Promille und den Nachweis auf einen zeitlich zurückliegenden Konsum von Cannabis und Amphetaminen, woraufhin dem Antragsteller die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Mit der Begründung, er habe am betreffenden Tag kein Kraftfahrzeug geführt, sondern habe lediglich mit seiner Lebensgefährtin auf dem Parkplatz der Zulassungsstelle im Wagen gesessen, suchte er um gerichtlichen Rechtsschutz nach. Ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass sich die Verfügung des Landkreises aller Voraussicht nach als rechtmäßig erweisen werde. Der Antragsteller sei nach dem Stand der Erkenntnisse zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet, weil er zumindest gelegentlicher Konsument von Cannabis sei und er zudem zusätzlich Alkohol und andere psychoaktiv wirkende Stoffe gebraucht habe. Der Gutachter habe sowohl die Aufnahme von Cannabisprodukten (Haschisch, Marihuana) als auch den Konsum von Amphetaminen (Speed, Pep) als belegt angesehen.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 28.06.2005
Quelle: ra-online, VG Trier

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