wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen

Werden Sie jetzt Fan von kostenlose-urteile.de bei facebook!


Dies ist die mobile Version von kostenlose-urteile.de - speziell optimiert für Smartphones.

Klicken Sie hier, wenn Sie lieber die klassische Version für Desktop-PCs und Tablets nutzen wollen.


Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Verwaltungsgericht Darmstadt, Urteil vom 10.05.2006
2 E 317/05 (2) -

Errichtung eines Baumarktes in Erbach steht im Widerspruch zum Regionalplan Südhessen 2000

Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat in einem seitens der Stadt Erbach gegen das Land Hessen geführten Rechtsstreit entschieden, dass die Stadt die Vorgaben des Regionalplanes Südhessen 2000 bei ihrer Planung für ein Teilgebiet des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Alter Graben II" am nordöstlichen Ortsrand des Stadtteiles Dorf-Erbach unmittelbar an der B 47, beachten muss.

Im Regionalplan Südhessen 2000, der durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof am 26.07.2004 für nichtig erklärt und später durch die hessische Landesregierung unter Beachtung der Rechtsauffassung des VGH erneut in Kraft gesetzt wurde, ist die streitgegenständliche Fläche als Bereich für Industrie und Gewerbe ausgewiesen. Nach den Festsetzungen des Regionalplanes ist in solchen Gebieten großflächiger Einzelhandel nicht statthaft.

Die Kammer gelangte aufgrund der mündlichen Verhandlung zu der Überzeugung, dass ungeachtet dessen, dass die Stadt Erbach im Zeitpunkt der erneuten Inkraftsetzung des Regionalplanes über eine in Richtung Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel gehende, fortgeschrittene Bauleitplanung verfügte, der Regionalplan auch für dieses Gebiet Geltung beanspruche. Auch mit dem Begehren eine Abweichungsgenehmigung nach § 12 Abs. 3 des Hessischen Landesplanungsgesetzes zu erlangen, blieb die Stadt Erbach erfolglos. Nach Überzeugung des Gerichts fehlt es insoweit an den tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Befreiung, weil das Vorhaben mit den Zielen des Landesentwicklungsplanes nicht in Einklang zu bringen ist.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 01.06.2006
Quelle: ra-online, Pressemitteilung des VG Darmstadt vom 11.05.2006

Aktuelle Urteile aus den Rechtsgebieten:
Urteile zu den Schlagwörtern:

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/VG-Darmstadt_2-E-31705-2_Errichtung-eines-Baumarktes-in-Erbach-steht-im-Widerspruch-zum-Regionalplan-Suedhessen-2000.news2417.htm

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Dokument-Nr.: 2417 Dokument-Nr. 2417

recht-aktuell.de Alles, was Recht ist

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Die Redaktion von kostenlose-urteile.de gibt sich größte Mühe bei der Zusammenstellung interessanter Urteile und Meldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann kostenlose-urteile nicht die fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.