Die arbeitslose Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls zog von Stuttgart nach Bielefeld. Nachdem die Arbeitsagentur Stuttgart davon erfuhr, hob sie das der Klägerin bewilligte Arbeitslosengeld ab dem Zeitpunkt des Umzugs nach Bielefeld auf und forderte insgesamt 1.620,57 Euro von der Klägerin zurück.

Vermittlungsvorschläge des Arbeitsamtes wurden von der Freundin übermittelt

Die hiergegen gerichtete Klage begründete die Klägerin damit, dass sie der Beklagten ihren Umzug mitgeteilt und über eine Freundin sichergestellt habe, dass sie alle Schreiben sowie Vermittlungsvorschläge der Arbeitsagentur erhalte.

SG Stuttgart verneint Anspruch auf Arbeitslosengeld mangels Verfügbarkeit des Leistungsbeziehers

Die Klage wurde vom Sozialgericht Stuttgart abgewiesen. Durch den Umzug nach Bielefeld sei die Klägerin nicht mehr verfügbar gewesen, weshalb der Anspruch auf Arbeitslosengeld entfallen sei. Die Verfügbarkeit könne nicht durch den Einsatz einer Mittelsperson aufrechterhalten werden.