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Die GIAG (Gesellschaft für Integration und Arbeit Gießen) muss über Leistungen für Unterkunft und Heizung unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu entscheiden. Dies hat das Sozialgericht Gießen entschieden.
Im hiesigen Fall konnte eine vierköpfige Familie mit ihrer Klage gegen die GIAG auf höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung vor dem Sozialgericht einen Teilerfolg erzielen.
Die Familie erhält seit Januar 2005 Hartz IV-Leistungen und bewohnt eine 103 qm große 4-Zimmer-Wohnung in Gießen. Die Miete hierfür beträgt insgesamt 770,84 Euro monatlich. Nach sechs Monaten kürzte die GIAG ihre Zahlungen auf die angemessenen Kosten von monatlich 626,28 Euro. Zur Begründung für die vermeintliche
Das Sozialgericht hielt dies nicht für schlüssig. Es sei nicht ersichtlich, dass dem Konzept die erforderliche Fallzahl zugrunde gelegt worden sei und welche Wohnungen genau einbezogen wurden. Die von den Gutachterausschüssen erfassten Wohnungen seien nicht beziffert, die Daten teilweise zu alt und die Einteilung der Wohnungsgrößen in drei Kategorien (bis 50 qm, 51-90 qm, ab 91 qm) zu grob.
Bis zu einer neuen Entscheidung zahlt die GIAG die tatsächlichen Kosten vorläufig weiter.
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 10.01.2011
Quelle: Sozialgericht Gießen/ra-online
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Dokument-Nr. 10833
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