wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen

Werden Sie jetzt Fan von kostenlose-urteile.de bei facebook!


Dies ist die mobile Version von kostenlose-urteile.de - speziell optimiert für Smartphones.

Klicken Sie hier, wenn Sie lieber die klassische Version für Desktop-PCs und Tablets nutzen wollen.


Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 30.12.2020
1 KO 902/17 -

Unter­haltungs­pflicht des Grund­stücks­eigentümers für Tunnel zu historischen Kellergewölbe unterhalb seines Grundstücks

Fehlende Nutzung des Gewölbes unerheblich

Ein Grund­stücks­eigentümer ist zur Unterhaltung des Tunnels zu einem unterhalb seines Grundstücks liegenden Kellergewölbes verpflichtet, auch wenn der Zugang zum Tunnel außerhalb seines Grundstücks liegt. Unerheblich für die Unter­haltungs­pflicht ist, dass das Gewölbe durch den Grund­stücks­eigentümer nicht genutzt wird. Dies hat das Ober­verwaltungs­gericht Thüringen entschieden.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Unterhalb eines in Gotha liegenden Grundstücks befand sich ein historisches Kellergewölbe vermutlich aus dem Jahr 1837. Das Gewölbe war durch einen Tunnel erreichbar, dessen Eingang außerhalb des Grundstücks lag. Der Tunnel selber unterführte eine am Grundstück liegende Straße. Im Oktober 2007 erließ die zuständige Behörde gegen die Eigentümerin des Grundstücks eine Verfügung, nach der sie einen Standsicherheitsnachweis vorlegen sollte. Es sollte geprüft werden, ob die Straße oberhalb des Tunnels mit schweren Baugerät befahren werden kann. Die Grundstückseigentümerin hielt sich für nicht verantwortlich und erhob gegen die Verfügung Klage.

Verwaltungsgericht wies Klage ab

Das Verwaltungsgericht Weimar wies die Klage ab. Da der Kellereingang einen Zugang allein und ausschließlich zum Grundstück der Klägerin darstelle, ergebe sich die Verantwortlichkeit der Klägerin als Grundstückseigentümerin und Anliegerin der Straße. Gegen diese Entscheidung legte die Klägerin Berufung ein.

Oberverwaltungsgericht bejaht ebenfalls Unterhaltungspflicht für Tunnelgewölbe

Das Oberverwaltungsgericht Thüringen bestätigte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Als Eigentümerin des Grundstücks sei die Klägerin Unterhaltungspflichtige des Tunnelgewölbes. Dies ergebe sich daraus, dass das Tunnelgewölbe von jeher ausschließlich der Erschließung des Kellergewölbes auf ihrem Anliegergrundstück diene. Diese Zweckbestimmung werde nicht durch die Aufgabe der Nutzung durch den Grundstückseigentümer verloren.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 09.03.2021
Quelle: Oberverwaltungsgericht Thüringen, ra-online (vt/rb)

Vorinstanz:
  • Verwaltungsgericht Weimar, Gerichtsbescheid vom 01.07.2015
    [Aktenzeichen: 2 K 120/15 We]
Aktuelle Urteile aus den Rechtsgebieten:

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/OVG-Thueringen_1-KO-90217_Unterhaltungspflicht-des-Grundstueckseigentuemers-fuer-Tunnel-zu-historischen-Kellergewoelbe-unterhalb-seines-Grundstuecks.news29948.htm

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Dokument-Nr.: 29948 Dokument-Nr. 29948

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Die Redaktion von kostenlose-urteile.de gibt sich größte Mühe bei der Zusammenstellung interessanter Urteile und Meldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann kostenlose-urteile nicht die fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.