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Treibt ein vor Anker liegendes Schiff ab und stößt mit einem anderen Schiff zusammen, so spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der sogenannte Ankerlieger unzureichend gesichert war. Zudem spricht ein Anscheinsbeweis für ein Verschulden der Besatzung des in Bewegung befindlichen Schiffes, wenn es mit einem Ankerlieger kollidiert. Dies gilt auch für Unfälle auf dem offenen Meer und bei stürmischer Wetterlage. Dies hat das Oberlandesgericht Nürnberg entschieden.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Juli 2011 kam es in einer kroatischen Bucht zu einem
Das Landgericht Nürnberg-Fürth wies die Schadensersatzklage ab. Seiner Auffassung nach habe der Kläger keine Pflichtverletzung des Beklagten nachweisen können. Die Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises verneinte das Gericht, da dies nur bei Unfällen in Binnengewässern in Betracht komme. Gegen die Entscheidung legte der Kläger Berufung ein.
Das Oberlandesgericht Nürnberg hob die Entscheidung des Landgerichts auf und verwies den Fall zur Neuentscheidung zurück. Das Landgericht habe nämlich fehlerhaft die Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises verneint.
Im Bereich der Schifffahrt könne ein
Die beiden Anscheinsbeweise gelten nach Ansicht des Oberlandesgerichts auch für Unfälle auf dem offenen Meer. Denn es mache keinen Unterschied, ob das Abtreiben eines Schiffes bzw. eine
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 26.02.2019
Quelle: Oberlandesgericht Nürnberg, ra-online (vt/rb)
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Dokument-Nr. 27107
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