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Ein langfristiger Auslandsaufenthalt kann die Abwesenheit eines Betroffenen im Hauptverhandlungstermin nach § 74 Abs. 2 OWiG genügend entschuldigen. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm hervor.
Im zugrunde liegenden Streitfall wurde dem Betroffene vorgeworfen im August 2010 unter Einfluss von Cannabis im Straßenverkehr einen Pkw gesteuert zu haben. Die Verwaltungsbehörde verhängte daraufhin gegen den Mann wegen "fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels" mit Bußgeldbescheid vom 12. Januar 2011 eine Geldbuße von 500 Euro sowie ein Fahrverbot von einem Monat. Dagegen ließ der Betroffene Einspruch einlegen.
Bereits im November 2010 hatte der Betroffene einen einjährigen Auslandsaufenthalt im Rahmen eines Studienförderungsprogramms in Neuseeland/Australien angetreten und war zu dem Hauptverhandlungstermin im Mai 2011 vor dem Amtsgericht nicht erschienen.
Die Abwesenheit des Betroffenen in der
Das Gericht hob das angefochtene Urteil des Amtsgerichts Lübbecke, mit dem der Einspruch verworfen wurde, mit den Feststellungen auf und wies die Sache zur erneuten Verhandlung an das Amtsgericht zurück.
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 08.03.2012
Quelle: Oberlandesgericht Hamm/ra-online
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Dokument-Nr. 13159
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