Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Juli 1989 ärgerte sich ein Autofahrer darüber, dass eine andere Autofahrerin ihn nicht auf die Autobahn hatte einscheren lassen. Er überholte daher die Autofahrerin und zeigte ihr den ausgestreckten Mittelfinger (Stinkefinger). Anschließend setzte er sich vor das Fahrzeug der Frau und bremste ohne verkehrsbedingten Anlass sein Fahrzeug stark ab. Dadurch wurde auch die Autofahrerin gezwungen ihr Fahrzeug von 80 km/h auf 50 bis 60 km/h abzubremsen. Gegen den Autofahrer wurde daraufhin ein Strafverfahren eingeleitet.

Strafbarkeit wegen Beleidigung und Nötigung

Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf habe sich der Autofahrer wegen des erhobenen Mittelfingers einer Beleidigung nach § 185 StGB strafbar gemacht. Darüber hinaus hab eine Strafbarkeit wegen Nötigung gemäß § 240 Abs. 1 StGB bestanden.