Werden Sie jetzt Fan von kostenlose-urteile.de bei facebook!
kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH
Dies ist die mobile Version von kostenlose-urteile.de - speziell optimiert für Smartphones.
Klicken Sie hier, wenn Sie lieber die klassische Version für Desktop-PCs und Tablets nutzen wollen.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass Etihad Airways seine umstrittenen Code-Share-Flüge mit Air Berlin im Winterflugplan 2015/2016 weitgehend fortsetzen kann.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die
Die streitigen 31 Verbindungen betreffen sogenannte Code-Sharing-Flüge. Code-Sharing ist ein Verfahren, bei dem sich zwei oder mehrere Fluggesellschaften einen Linienflug teilen. Jede der beteiligten Gesellschaften führt den Flug unter einer eigenen Flugnummer, dem Code. Das Verfahren ermöglicht den Fluggesellschaften, Flüge anzubieten, die sie nicht selbst oder nur auf Teilstrecken durchführen. Das Luftfahrt-Bundesamt hatte in den vergangenen Flugplanperioden Code-Share-Flüge von Etihad und Air Berlin auch für die umstrittenen Strecken genehmigt, jedoch nach Beschwerden eines Wettbewerbers zuletzt angekündigt, seine Entscheidungspraxis zu ändern. Dies erfolgte im Bescheid vom 23. Oktober 2015 für den Winterflugplan 2015/2016.
Etihad hatte daraufhin beim Verwaltungsgericht Braunschweig den Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel einer
Dem hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren weitgehend entsprochen. Maßgeblich für die Entscheidung sind die luftverkehrsrechtlichen Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Das Oberverwaltungsgericht führte aus, dass es im Rahmen des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes hinreichend gewichtige Gründe für die Richtigkeit der Auffassung der Beschwerdeführerinnen sieht, dass Etihad - neben der Bedienung der Flughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Hamburg - auch berechtigt ist, Auslandsflüge von und zu den Flughäfen Berlin, Stuttgart und Nürnberg im Wege des Code-Sharing durchzuführen. Dafür spreche die Niederschrift über die zwischen den Repräsentanten der Bundesrepublik und der Vereinigten Arabischen Emirate getroffenen bilateralen Vereinbarungen vom 14./15. Juni 2000 ("Agreed Minutes and Revised Route Schedule").
Dagegen biete der Wortlaut der Niederschrift keine ausreichende Stütze für die Auffassung von Etihad, ihr sei auch die Bedienung weiterer innerdeutscher Verkehre zwischen den Flughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Hamburg oder zwischen den Flughäfen Berlin, Stuttgart und Nürnberg zu gestatten. Angesichts der Regelungen des Luftverkehrsabkommens, das die Flugrechte dahin einschränkt, dass sie nicht zur Abwicklung von Verkehren zwischen inländischen Punkten berechtigen, seien die von Etihad gewünschten Strecken voraussichtlich nicht erlaubnisfähig.
Das Oberverwaltungsgericht hat daher die Antragsgegnerin verpflichtet, die
Die vom Luftfahrtbundesamt für den gesamten Winterflugplan genehmigten Code-Share-Flüge auf über 50 weiteren internationalen und innerdeutschen Verbindungen waren nicht Gegenstand des Verfahrens.
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 19.01.2016
Quelle: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht/ra-online
Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.
Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Niedersaechsisches-OVG_7-ME-416_Etihad-Airways-kann-Code-Share-Fluege-mit-Air-Berlin-weitgehend-fortsetzen.news22102.htm
Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.
Dokument-Nr. 22102
kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH
Die Redaktion von kostenlose-urteile.de gibt sich größte Mühe bei der Zusammenstellung interessanter Urteile und Meldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann kostenlose-urteile nicht die fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.
Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.