Im zugrunde liegenden Fall probte der Besitzer (Beklagter) eines Einfamilienhauses regelmäßig mit seiner Band in einem Kellerraum seines Hauses. Die Band spielte werktags ein- bis zweimal pro Woche für ca. zwei Stunden. Meist wurde in der Zeit zwischen 18.00 Uhr und 20.00 Uhr musiziert vereinzelt auch bis 20.30 Uhr.

Nachbar will Musizieren gerichtlich einschränken lassen

Der Nachbar (Kläger) fühlte sich durch die Bandproben gestört. Er verlangte, dass der Beklagte sein Musizieren einschränke und er - der Kläger - durch Schlagzeugspielen oder lautes Musizieren zukünftig nicht mehr gestört werde.

Landgericht: Kläger muss Schlagzeugspielen hinnehmen

Das Landgericht Mainz wies die Klage ab. Der Klageantrag sei viel zu ungenau und enthalte keinen vollstreckungsfähigen Inhalt. Darüber hinaus müsse der Kläger es hinnehmen, wenn der Beklagte zu den angegebenen Zeiten Schlagzeug spiele und mit seiner Band übe. Messungen eines Sachverständigen hätten im Übrigen ergeben, dass auf der klägerischen Terrasse nur geringfügige Lärmbeeinträchtigungen zu vernehmen seien.

Nur geringfügige Beeinträchtigungen feststellbar

Unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Beklagten, der in seinem Einfamilienhaus musiziere, müsse der Kläger die geringfügigen Beeinträchtigungen ein- bis zweimal pro Woche in der Zeit zwischen 18.00 Uhr und 20.00 Uhr oder auch bis 20.30 Uhr hinnehmen.

Nachbarrechtliches Gemeinschaftsverhältnis

Das nachbarrechtliche Gemeinschaftsverhältnis gebiete es, dass beide Parteien unter gegenseitiger Rücksichtnahme ihren Interessen nachgehen könnten. Da der Beklagte keineswegs übermäßig oft, übermäßig lange oder übermäßig laut Musik mache, die darüber hinaus beim Kläger bei geschlossenen Fenstern nicht oder nur kaum zu hören sei, bestehe ein Unterlassungsanspruch nicht.