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Das Landgericht Heilbronn hat die Klage des Branchenbuchanbieters "Deutsches Internet-Register" (DIR) abgewiesen, der für einen Unternehmenseintrag in sein Internet-Adressregister einen Jahresbeitrag von 958 Euro netto von einem Kunden verlangte. Das Gericht bescheinigte dem DIR arglistige Täuschung des Kunden.
Es hatte dem Unternehmen ein Formular mit dem Titel "Datenaktualisierung 2008" zugesandt. Gleich im ersten Absatz des Schreibens wurde auf die Kostenfreiheit der Dienste hingewiesen. Es folgte die Bitte um Aktualisierung von bereits erfassten und auf dem Formular vorgedruckten Daten des Unternehmens. Erst am Ende fand sich ein Kostenhinweis. Das Unternehmen, das das Formular ausgefüllt zurückschickte, sollte daraufhin pro Jahr 958 Euro netto für seine
Das Landgericht bescheinigte dem Branchenbuchanbieter im folgenden Prozess
Deshalb erwarte der Empfänger des Formulars auch nicht, dass bei Beantwortung des Schreibens Kosten anfallen. Jeder verständige Leser erkenne nach Lektüre des Schreibens sofort die Wertlosigkeit eines Eintrags im
Die Geschäftspraxis des
Auch das auffällige Missverhältnis zwischen der Leistung (dem Eintrag in das DIR) und der Gegenleistung (958 Euro netto pro Jahr) belege die Täuschungsabsicht des
Diese Preisgestaltung erklärten sich die Richter des Landgerichts schlicht damit, dass das
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 25.07.2011
Quelle: ra-online, Landgericht Heilbronn (vt/we)
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Dokument-Nr. 11917
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