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Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hatte der dänische Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) Erfolg. Der Schutz eines bestimmten Steines sei weiterhin gültig, entschieden die Richter in Luxemburg. Es handelt sich dabei um einen flachen Stein mit vier Noppen in der Mitte, den Lego 2010 als geschützt eingetragen hatte.
Seit 2010 ist das Design eines Lego-Bausteins der dänischen Gesellschaft
Das EuG wies auch diese Klage. Unter Heranziehung und Ergänzung seiner Rechtsprechung stellt es fest, dass ein
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 29.01.2024
Quelle: Europäischer Gerichtshof, ra-online (pm/ab)
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Dokument-Nr. 33678
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