wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen

Werden Sie jetzt Fan von kostenlose-urteile.de bei facebook!


Dies ist die mobile Version von kostenlose-urteile.de - speziell optimiert für Smartphones.

Klicken Sie hier, wenn Sie lieber die klassische Version für Desktop-PCs und Tablets nutzen wollen.


Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Bundespatentgericht, Urteil
3 Ni 15/08 -

Bundespatentamt erklärt Patent auf Asthmamedikament für nichtig

Präparate beruhen nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit

Das Bundespatentgericht hat ein Patent auf Medikamente zur Behandlung von Bronchialerkrankungen für nichtig erklärt, da die Präparate nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen.

Gegenstand des Verfahrens sind Kombinationspräparate, die die Wirkstoffe Salmeterol und Fluticason enthalten. Diese dienen der verbesserten Behandlung respiratorischer Erkrankungen, insbesondere von Asthma und werden durch Inhalation verabreicht.

Mitbewerber erheben Nichtigkeitsklage gegen Patent

Gegen dieses für einen Arzneimittelkonzern eingetragene Patent haben vier Mitbewerber Nichtigkeitsklage erhoben. Das Bundespatentgericht hat nunmehr dieser Klage stattgegeben und das Patent für nichtig erklärt.

Wirkstoffkombination, wie die Geschützte, bereits zuvor zur Behandlung derartiger Krankheiten eingesetzt

Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die streitgegenständlichen Präparate nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhten und deshalb nicht patentfähig seien. Die Fachwelt habe bereits vor der Erteilung dieses Patents eine Wirkstoffkombination, wie die hier geschützte, zur Behandlung derartiger Krankheiten für sinnvoll gehalten.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 27.05.2010
Quelle: ra-online, Bundespatentgericht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Bundespatentgericht_3-Ni-1508_Bundespatentamt-erklaert-Patent-auf-Asthmamedikament-fuer-nichtig.news9689.htm

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Dokument-Nr.: 9689 Dokument-Nr. 9689

recht-aktuell.de Alles, was Recht ist

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Die Redaktion von kostenlose-urteile.de gibt sich größte Mühe bei der Zusammenstellung interessanter Urteile und Meldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann kostenlose-urteile nicht die fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.