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Wird ein qualifizierter Rotlichtverstoß – Lichtzeichenanlage zeigt bereits länger als eine Sekunde „rot“ – begangen und kann der Fahrer des beteiligten Fahrzeuges nicht ermittelt werden, ist die Verhängung einer Fahrtenbuchauflage gegen den Fahrzeughalter für die Dauer eines Jahres ohne Weiteres zulässig. Dies entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.
Im zugrunde liegenden Fall hatte eine Fahrzeughalterin aus Mittelfranken keine Angaben zur Frage gemacht, welche Person konkret als Fahrer den qualifizierten
Ihre Beschwerde gegen die ablehnende Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Ansbach blieb auch vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erfolglos. Bei der Bemessung der Dauer der Fahrtenbuchauflage kommt nach dem Verwaltungsgerichtshof vor allem dem Gewicht der festgestellten Verkehrszuwiderhandlung Bedeutung zu. Dabei könne die Behörde auf die Bewertungen in den einschlägigen Straf- und Bußgeldvorschriften sowie im Punktekatalog abstellen. Angesichts einer Ahnung mit 200 Euro Bußgeld, einem Fahrverbot von 1 Monat Fahrverbot und 4 Punkten im Verkehrszentralregister wiegt der qualifizierte
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 03.09.2010
Quelle: Landesanwaltschaft Bayern/ra-online
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Dokument-Nr. 10208
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