wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen

Werden Sie jetzt Fan von kostenlose-urteile.de bei facebook!


Dies ist die mobile Version von kostenlose-urteile.de - speziell optimiert für Smartphones.

Klicken Sie hier, wenn Sie lieber die klassische Version für Desktop-PCs und Tablets nutzen wollen.


Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 22.05.2008
BVerwG 9 B 34.07 -

Fildertunnel (Bahnprojekt "Stuttgart 21") kann gebaut werden

Keine Verletzung des Grundeigentums

Nachdem der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Klage von in ihrem Grundeigentum betroffenen Klägern gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Fildertunnel (Bahnprojekt "Stuttgart 21") abgewiesen hat (Klagen gegen Planfeststellungsbeschluss "Stuttgart 21" erfolglos), ist nunmehr die Beschwerde, mit der die Kläger die Zulassung der Revision begehrt haben, vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zurückgewiesen worden.

Zur Begründung hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt, die Kläger rügten zu Unrecht eine unzureichende Sachaufklärung bezüglich der Frage, ob das angeordnete bergmännische Verfahren (sog. Ulmenstollenvortrieb) ihr Haus bei der Unterfahrung mit dem Tunnel hinreichend vor Schäden schütze.

Der Verwaltungsgerichtshof habe ohne Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens auf der Grundlage der Aussagen des von der Bahn hinzugezogenen Gutachters, der umfangreiche Probebohrungen zur Erkundung des Untergrunds durchgeführt habe, zu der Erkenntnis gelangen dürfen, dass Schäden so gut wie auszuschließen seien. Die von den Klägern zusätzlich geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung komme dem Streitfall nicht zu.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 06.06.2008
Quelle: ra-online, BVerwG

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/BVerwG_BVerwG-9-B-3407_Fildertunnel-Bahnprojekt-Stuttgart-21-kann-gebaut-werden.news6173.htm

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Dokument-Nr.: 6173 Dokument-Nr. 6173

recht-aktuell.de Alles, was Recht ist

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Die Redaktion von kostenlose-urteile.de gibt sich größte Mühe bei der Zusammenstellung interessanter Urteile und Meldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann kostenlose-urteile nicht die fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.