Im Fall hatte der Vermieter 30 Jahre alte Fenster durch energetisch hochwertige Wärmeschutzfenster ersetzt. Er verlangte darauf hin vom Mieter die gesetzlich mögliche Modernisierungserhöhung.

Der BGH lehnte - anders als die Vorinstanzen - die Mieterhöhung ab. Zwar könne der Vermieter die Miete gem. § 559 Abs. 1 BGB erhöhen, wenn er bauliche Maßnahmen durchführt, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken. Der Vermieter müsse in der Mieterhöhung allerdings diejenigen Tatsachen darlegen, anhand derer überschlägig beurteilt werden könne, ob die bauliche Maßnahme eine nachhaltige Einsparung von Heizenergie bewirkt.

Vorinstanzen:

LG Nürnberg-Fürth, AG Schwabach