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Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein zum Zeitpunkt des Mietvertrags vorhandener Personenaufzug vertraglich zur Mietsache gehört.
Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Münchnerin lebt seit 30 Jahren in einem Mehrfamilienhaus in der Auenstraße in München. Seit Beginn des Mietverhältnisses im Jahr 1976 gab es dort einen Personenaufzug. Die 82-jährige Mieterin bewohnt den 4. Stock. Sie ist zu 100 % schwerbehindert und kann ohne
Die Rentnerin erhob daraufhin Klage vor dem Amtsgericht München. Die zuständige Richterin gab ihr Recht und verurteilte die Vermieterin zur Installation eines Aufzuges bis zum vierten Obergeschoss des Hauses. Zwischen den Parteien sei unstreitig, dass zu Beginn des Mietverhältnisses ein Personenaufzug bis zum 4. Obergeschoss im streitgegenständlichen Anwesen vorhanden war. Damit gehöre der Personenaufzug zum mietvertraglich vereinbarten Zustand der Mietsache, so das Gericht.
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 15.04.2016
Quelle: Amtsgericht München/ra-online
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Dokument-Nr. 22481
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