Im zugrunde liegenden Fall minderte die Mieterin einer Wohnung ihre Miete, da ihr Bad wegen verschiedener Mängel unansehnlich gewesen sei. So hatte die Silikonverfugung der Badewanne an mehreren Stellen großflächig schwarze Spak- und Schimmelbildung aufgewiesen. Zudem befanden sich in den Wandfliesen zahlreiche Haarrisse. Außerdem befand sich ein langer Haarriss quer über den Fußboden sowie am Waschbecken. Die Vermieterin wies das Minderungsrecht zurück und erhob Klage auf Zahlung der ausstehenden Miete.

Recht zur Mietminderung bestand

Das Amtsgericht Hamburg-Altona entschied gegen die Vermieterin. Denn der Mieterin habe ein Recht zur Mietminderung zugestanden. Durch die optischen Mängel habe das Bad einen Mangel aufgewiesen, der dessen Gebrauchstauglichkeit erheblich beeinträchtigte. Zudem habe der Mangel nicht auf einer unsachgemäßen Behandlung der Mieterin beruht, sondern auf eine altersbedingte Abnutzung durch den üblichen Mietgebrauch.

Minderungsquote von 3 % angemessen

Das Amtsgericht hielt eine Minderungsquote von 3 % für angemessen. Zwar seien die Mängel für sich genommen unerheblich gewesen und die Bestandteile des Bades haben zudem noch funktioniert. Dennoch sei der Gesamteindruck aufgrund der Summierung der Mängel als negativ zu bewerten gewesen. Das Bad habe auf den ersten Blick einen ungepflegten und unhygienischen Zustand gemacht. Darüber hinaus habe es wegen der unübersehbaren Renovierungsbedürftigkeit als "abgängig" bezeichnet werden können.