wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen

Werden Sie jetzt Fan von kostenlose-urteile.de bei facebook!


Dies ist die mobile Version von kostenlose-urteile.de - speziell optimiert für Smartphones.

Klicken Sie hier, wenn Sie lieber die klassische Version für Desktop-PCs und Tablets nutzen wollen.


Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Amtsgericht Essen, Urteil vom 21.08.2007
40 Ds 27 Js 557/06 -657/06 -

ICE-Sprinter-Zuschlag nicht gezahlt

Fahrgast kann mit Polizeigewalt aus dem Zug geholt werden

Wer den ICE-Sprinter der Deutschen Bahn AG nutzt, ohne den Zuschlag von zehn Euro entrichtet zu haben, kann per Polizeigewalt aus dem Zug an der Weiterfahrt gehindert werden. Danach kann es richtig unangenehm werden. Dies zeigt ein Urteil des Amtsgerichts Essen.

Im zugrunde liegenden Fall fuhr ein Mann im August 2006 mit dem ICE-Sprinter. Er hatte den für diesen Zug notwendigen Zuschlag von 10,- EUR (am Schalter) nicht gelöst. Bei der Kontrolle weigerte er sich, den Zuschlag im Zug nachzuzahlen.

Der Schaffner machte den Mann darauf aufmerksam, dass er ohne die Nachzahlung ohne gültigen Fahrschein reise. Er müsse daher seine Personalien aufnehmen, die der Fahrgast allerdings nicht herausgeben wollte. Schließlich verwies der Schaffner den Fahrgast des Zuges.

Er sollte am nächsten Halt aussteigen. Auch dies verweigerte der ungebetene Fahrgast. Am nächsten Bahnhof bestiegen dann zwei Polizeibeamte zum Zwecke der Personalienfeststellung den Zug. Zunächst versuchten sie, freundlich mit dem Mann zu reden, stießen aber auf taube Ohren.

Der Fahrgast weigerte sich den Zuschlag zu bezahlen. Auch den Zug wollte er nicht verlassen. Die Polizeibeamten drohten daraufhin körperlichen Zwang an und versuchten den Mann, der sich heftig wehrte, aus dem Zug zu bringen. Hierbei verletzte sich eine Beamtin an der linken Schulter. Es gelang ihnen erst, nachdem sie Verstärkung gerufen hatten, den Mann aus dem Zug zu schleppen. Bei der Verbringung zur Wache beleidigte der Fahrgast die Polizisten mit dem Wort "Rassisten".

Das Amtsgericht Essen verurteilte den Mann wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 10,- EUR.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 05.02.2008
Quelle: ra-online

Aktuelle Urteile aus den Rechtsgebieten:
Urteile zu den Schlagwörtern:

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/AG-Essen_40-Ds-27-Js-55706--65706_ICE-Sprinter-Zuschlag-nicht-gezahlt.news5549.htm

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Dokument-Nr.: 5549 Dokument-Nr. 5549

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Die Redaktion von kostenlose-urteile.de gibt sich größte Mühe bei der Zusammenstellung interessanter Urteile und Meldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann kostenlose-urteile nicht die fachkundige Rechtsberatung in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.